Baskenland
Das Baskenland oder auf baskisch Euskadi und spanisch País Vasco, ist seit 1980 eine Autonome Region in Spanien. Das Baskenland umfasst die drei Provinzen Guipuzcoa auf baskisch Gipuzkoa, Vizkaya auf baskisch Bizkaia und Alava auf baskisch Araba. Die administrative spanische Autonome Region “Baskenland” umfasst nur einen Teil des eigentlichen spanischen Anteils am Baskenland, zu dem die Basken auch Teile der Region Navarra auf baskisch Nafaroa zählen. Das Baskenland erstreckt sich darüber hinaus auch auf Frankreich.
Das Baskenland leitet seine Bezeichnung von den Basken, den Sprechern des Baskischen, ab. In der spanischen Autonomen Region Baskenland gibt es trotz eines bereits seit 1979 bestehenden Autonomiestatuts eine kleine aber aktive Unabhängigkeitsbewegung. Mehrere baskische Parteien (z.B. die zwischenzeitlich verbotene Batasuna) und die terroristische Gruppe ETA treten für die Unabhängigkeit bzw. eine deutliche Erweiterung der Autonomierechte ein. Im Parlament des spanischen Baskenlandes haben die “baskischen” Parteien seit Jahren eine Mehrheit inne, sind aber untereinander nicht immer einig, so dass auch Koalitionen mit den gesamtspanischen Parteien zustande kommen.
In die Schlagzeilen der Medien Westeuropas gelangt das Baskenland vorwiegend im Zusammenhang mit Anschlägen der ETA. In den Medien, die der ETA nahe stehen, wird dies kaum erwähnt. Hier werden Aktivitäten baskisch-nationalistischer oder der ETA nahestender Gruppen meistens als “Kampf gegen die spanische Unterdrückung” bezeichnet. Umfragen unter Basken zeigen eine andere Sichtweise. Die überwältigende Mehrheit der baskischen Bevölkerung ist mit dem erreichten Autonomie-Status zufrieden. Auch die Massendemonstrationen mit sechsstelligen Teilnehmerzahlen nach Attentaten zeigen die politische Isolierung der ETA im Baskenland.
Im Laufe der letzten 15 Jahre haben verschiedene Parteien und Organisationen in den baskischen Provinzen immer wieder Ansätze zur Lösung des Problems präsentiert. Viele Gespräche verliefen ergebnislos. Die spanische Regierung beharrt - aus Sicht von Kritikern - auf Maximalpositionen, wie den umstrittenen Haftbedingungen für ETA-Mitglieder. In den Jahresberichten von amnesty international werden diese Haftbedingungen und Verhörmethoden einerseits, und das gewaltsame Vorgehen der ETA andererseits regelmäßig negativ beurteilt.
Die politische Diskussion im Jahr 2003 in den spanischen Provinzen des Baskenlandes war von dem Bestreben der Regierung unter Juan José Ibarretxe geprägt, das derzeit gültige Autonomiestatut vom 22. Dezember 1979 durch ein neues Statut abzulösen. Die von den Parteien Baskische Nationalistische Partei (PNV), Baskische Solidarität (EA) und Vereinigte Linke (EB-IU) gebildete Regierung hat hierzu am 25. Oktober 2003 einen Vorschlag für ein neues politisches Statut der autonomen Region des Baskenlandes vorgelegt. Dieses sieht weitgehende Selbstbestimmungsrechte (u.a. eigene Abgeordnete im Europaparlament, eigene Vertreter in internationalen Organisationen) für das Baskenland vor und stellt nach Ansicht der regierenden Nationalisten einen konstruktiven Lösungsweg für den Konflikt mit den militanten Kräften dar. Kritiker des so genannten Ibarretexe-Plans, darunter die Volkspartei (PP) und die Sozialisten (PSOE) werfen der Regierung des spanischen Baskenlandes vor, mit dem Vorschlag gegen eine Reihe von Bestimmungen der per Volksabstimmung verabschiedeten spanischen Verfassung zu verstoßen und das Land weiter zu spalten.
